Brexit-Machtprobe für Theresa May im Unterhaus

19

Brexit-Machtprobe für Theresa May im Unterhaus

LONDON. Wie hart soll er sein, der Brexit? Darüber wird in Großbritannien jetzt im Parlament heftig gestritten. In mehreren Abstimmungen gestern und heute soll das Unterhaus über eine Liste von insgesamt 15 Änderungsanträgen im EU-Austrittsgesetz der Regierung abstimmen.

Die britische Premierministerin Theresa May. Bild: APA/AFP/PRU/HO

Die Parlamentarier könnten Premierministerin Theresa May dabei zu einer Korrektur ihres harten Brexit-Kurses zwingen. Die Intervention des Parlaments könnte sogar den Boden für ein zweites Referendum über den EU-Austritt bereiten. Mays Problem: die Mehrheitsverhältnisse sind knapp, und eine Handvoll Abgeordnete ihrer konservativen Partei sind entschiedene Brexit-Gegner.

Noch vor den entscheidenden Abstimmungen gab es für die Premierministerin einen herben Rückschlag. Der britische Unterstaatssekretär und proeuropäische Abgeordnete Phillip Lee kündigte gestern seinen Rücktritt an. Nur so könne er besser für seine Wähler und sein Land sprechen, teilte Lee in einer Erklärung mit. Und weiter: Er heiße es nicht gut, wie die Regierung versuche, den Einfluss der Parlamentarier auf den Brexit-Prozess zu beschränken.